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Im Jahr 2014 fand die letzte Kommunalwahl statt - aus diesem Jahr stammt unser Archiv-Foto.

Kommunalwahl 2020

Waltroper Wahlausschuss muss nochmal tagen - und eine Formalie ist der Grund

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Eigentlich war alles klar mit den Waltroper Wahlbezirken für die Kommunalwahl in diesem Jahr. Jetzt muss der Wahlausschuss noch mal ran - und alles nur wegen einer Formalie.

  • Waltrops Wahlausschuss kommt am Mittwoch, 15. Januar, um 17 Uhr erneut zusammen - obwohl eigentlich alles geklärt war
  • Es geht um die Einteilung der Wahlbezirke und deren Größe. 
  • Jetzt fiel auf: Der falsche Stichtag ist in Waltrop zugrunde gelegt worden.

Der Wahlausschuss der Stadt Waltrop muss noch mal ran. Es geht um die Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Eigentlich war alles klar in Waltrop - obwohl im Dezember 2019 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster noch einmal um die Einteilung der Kommunalwahl-Bezirke gestritten wurde. 

Waltrop wählte nicht den richtigen Stichtag

Die kann man nach zwei Varianten einteilen: Entweder legt man die Einwohnerzahlen von deutschen Staatsbürgern und EU-Bürgern zugrunde. Oder man orientiert sich an der Gesamt-Einwohnerzahl. In beiden Varianten wäre die Waltroper Bezirks-Einteilung korrekt gewesen. Aber dann fiel ein formales Problem auf: Bei der Einteilung der Wahlbezirke wurde ein falsches Stichtags-Datum der Einwohnerzahl zugrunde gelegt. 

In der Sache ändert sich in Waltrop nichts

Vorgabe ist, die Zahl vom April 2019 zu nehmen, in Waltrop hatte man aber die Zahl vom September 2019 zurate gezogen. In der Sache ändere sich nichts, sagt Martin Voskort, der bei der Stadtverwaltung für Wahlen zuständig ist. Aber: Wenn jemand einen Grund sucht, die Wahl im Nachhinein anzufechten – hier könnte er fündig werden. Daher muss nun ein neuerlicher Beschluss über die Einteilung der Wahlkreise her. Wenn das durch ist, können die Parteien auch die Kandidaten für die einzelnen Bezirke aufstellen. 

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