Ein Stimmzettel wird in eine Urne geworfen.
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Die Wähler haben gesprochen - aber wollen auch alle Gewählten ihr Mandat anrteten?

Nach der Ratswahl

Wer sein Mandat nicht antreten will, muss sich bald melden

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Wollen alle gewählten Ratsmitglieder ihr Mandat auch antreten? Wer seinen Platz nicht einnehmen will, muss sich bei der Stadt melden.

Die neu gewählten Mitglieder des Stadtrates haben in diesen Tagen Post von Wahlleiter Wolfgang Brautmeier bekommen. Darin steht, dass sie sich bis Ende Oktober melden sollen, falls sie ihr Mandat nicht antreten wollen. Es gilt also die „Widerspruchslösung“: Wenn sich die Gewählten nicht bis zum Stichtag melden, haben sie ihr Mandat angenommen. Sollten sie aber erklären, das Mandat abzulehnen, so ist diese Entscheidung endgültig. Die erste Sitzung des neuen Rates ist auf dem 12. November terminiert.

Moenikes hatte Direktmandat geholt

Die abgewählte Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU), die zum Monatswechsel von Wahlsieger Marcel Mittelbach (SPD) abgelöst wird, hatte nach der Wahl im Gespräch mit unserer Redaktion offen gelassen, ob sie ihr Ratsmandat (Direktmandat im Wahlbezirk 11 mit gut 50 Prozent; SPD-Kandidatin Mandy Timm 21,7 Prozent) antreten will. Das wolle sie noch mit ihrer Familie besprechen, hatte Moenikes erklärt. Weder dem Wahlleiter noch dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Ludger Finke liegt nach eigenen Angaben bisher eine Erklärung von Moenikes vor. Sie weilt zurzeit im Urlaub. Sollte sie nicht in den Rat wollen, würde Mirko Ruschmeyer nachrücken.

Unterlegene Bewerber gingen unterschiedliche Wege

Die Frage, ob sie nach einer Bürgermeisterwahl ihr Ratsmandat antreten, haben in der Vergangenheit unterlegene Bewerber unterschiedlich für sich entschieden. Norbert Frey, heute Chef des Heimatvereins, war zum Beispiel erst Kämmerer und Stadtdirektor – und dann seit 1999 bis 2009 einfaches Ratsmitglied für „seine“ SPD, nachdem er die Bürgermeisterwahl 1999 gegen Willi Scheffers (CDU) verloren hatte. Heute sagt Frey, das sei für ihn die richtige Entscheidung gewesen.

Nicht der „Dauermäkler“ sein

Auf der größeren politischen Bühne hat sich nach der jüngsten Wahl ein abgewählter Amtsinhaber anders entschieden: Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) wird sein Ratsmandat nicht antreten. „Ich möchte nicht in der Rolle des Dauermäklers sein“, wird Geisel in den Lokalmedien zitiert. Diese Gefahr bestehe, wenn er seinen Nachfolger Stephan Keller von der CDU von der Ratsbank aus begleite. „Ich habe es ernst gemeint, als ich ihm am Wahlabend alles Gute gewünscht habe.“ Geisel war als Spitzenkandidat der SPD in den Rat eingezogen.
Zurück nach Waltrop: Anne Heck-Guthe (SPD), die 2014 von Nicole Moenikes abgelöst wurde, war sich ihrer Sache vor der Wahl damals offenbar sicher und hatte sich nicht zusätzlich um ein Ratsmandat beworben.

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